Mehrheit für Volksentscheid

EU-Referendum Podiumsdiskussion Deggendorf

Mehrheit für Volksentscheid!

Eine Nachricht von Beatrix von Storch …

EU-Referenden haben eine Mehrheit im Bundestag

volksentscheide-bvsDie neue Regierung steht:

  • Eine Arbeitsministerin, die noch nie außerhalb der Politik gearbeitet hat.
  • Eine Familienministerin, die Kinder lieber durch den Staat als durch die Mütter erzogen sieht
  • und das Superministerium „Wirtschaft und Energie“ in den Händen des ehemaligen Pop-Beauftragten der SPD.

Um es positiv zu formulieren: Das wird interessant.

Um so klarer wird aber auch das:

Wir als Bürger müssen uns engagieren. 30 % der Bürger sind gar nicht erst zur Wahl gegangen. 16 % aller gültig abgegebenen Wahlstimmen sind im Parlament nicht vertreten. Die absolute Mehrheit der Bürger will Volksentscheide. Und auch die Mehrheit im Parlament will das. SPD, Grüne, Linke und CSU sind dafür. Allen Umfragen zufolge auch die Mehrheit der CDU-Mitglieder. Allein die CDU-Führung blockiert.

Mobilisieren wir jetzt also die Opposition aus Grünen und Linken im Bundestag, zusammen mit SPD und CSU EU-Referenden durchzusetzen. Klicken Sie jetzt hier und senden Sie an 10 Abgeordnete der Grünen und Linken den Aufruf, ihre Macht im Parlament zu nutzen und EU-Referenden einzuführen.

Es liegt an uns. Nehmen wir die Verantwortung an und treiben das Parlament in die richtige Richtung.

Mit herzlichen Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

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PS:
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Volksentscheid und EU-Referendum

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